01.08.2005

Pressemitteilung

CDU-Fraktion: SPD mutiert immer mehr zum Panikorchester

Hainburg - Die CDU Hainburg hat die jüngsten "politischen Gehversuche" der SPD als peinlichen Versuch gewertet, auf sich aufmerksam zu machen. Dabei mutiere die SPD immer mehr zum Panikorchester. "Angefangen von der Sparkassen-Filiale in der Königsberger Str., die laut SPD angeblich geschlossen wird, über das Thema LKW-Durchfahrten vom und zum Kraftwerk Staudinger bis hin zu einem angeblichen Verkauf der Hainburger Kläranlagen; die SPD versucht krampfhaft über lautes Geschrei alles zu skandalisieren", erklärte der stellvertretende  CDU-Fraktionsvorsitzende Reiner Bauer. Deutlich werde dies, wenn man sich die "Erfolgsbilanz" des SPD-Panikorchesters anschaue. Bauer weiter: "Die Sparkassen-Filiale wird nicht geschlossen, sondern bleibt langfristig erhalten. Soviel zur ersten völlig unbegründeten SPD-Panikattacke. Anstatt unsere Bürger zu verunsichern, sollte sich die SPD im Vorfeld erkundigen, wie der Sachstand wirklich ist, und nicht mit wilden Spekulationen in die Öffentlichkeit gehen."

Zum Thema LKW-Durchfahrt von und zum Kraftwerk Staudinger kritisierte CDU-Fraktionskollege Oliver Emmert, dass "die SPD dieses Thema lieber populistisch ausschlachtet, als weiterhin gemeinsam mit allen Fraktionen in der Gemeindevertretung gegenüber dem Kraftwerksbetreiber gegen die Durchfahrt von Staudinger-LKW zu protestieren. Wir hatten eine gemeinsame Position, haben diese gegenüber Staudinger deutlich gemacht und uns als Gemeindevertretung und somit als geschlossenes politisches Gremium präsentiert. Wir bedauern, dass die SPD diese gemeinsame Haltung verlassen hat." Statt dessen setze die SPD lieber "auf Hochglanzflugblätter, in denen einmal mehr wieder Lügen und Halbwahrheiten verbreitet werden, und ein SPD-Transparent. Gemeinsam hätten wir deutlich mehr erreicht", ist sich Emmert sicher.
(Mitglieder aller Fraktionen bei einem Vor-Ort-Termin im Kraftwerk Staudinger)

Auch beim Thema "angeblicher Kläranlagen-Verkauf" wirft die CDU-Fraktion der SPD-Spitze ein peinliches Vorgehen vor. Die SPD hatte von "Gerüchten" gehört, dass die Kläranlagen verkauft werden sollten, Bürgermeister Bessel hatte diese als "Hirngespinste" zurückgewiesen. "Allein dieses Thema zeigt, wie die SPD taktisch ihren Wahlkampf bestreiten will", sagte CDU-Fraktionsmitglied Markus Herdt. "Offenbar will die SPD alle paar Wochen eine neue Sau durchs Ort treiben, was mit einer guten Politik für unsere Gemeinde aber nichts zu tun hat." Die CDU-Fraktionsmitglieder forderten die SPD auf, endlich ihr "Panikorchester aufzugeben und für das Wohl der Gemeinde zu arbeiten."