07.06.2006

Pressemitteilung

CDU-Mitgliederversammlung diskutiert Kommunalwahlkampf, Seniorenzentrum und nasse Keller Im Taubengrund

In der Gaststätte "Hessischer Hof" trafen sich dieser Tage die Mitglieder der CDU Hainburg zur traditionellen Frühjahrsversammlung. Gemeinsam diskutierten die Christdemokraten das Ergebnis der Kommunalwahl und anstehende politische Themen wie den "Aufstellungsbeschluss für das Senioren- und Begegnungszentrum Auf das Loh", das Neubaugebiet "Löschem" und auch die "Bahnunterführung".

Die Christdemokraten bewerteten das Kommunalwahlergebnis positiv. Die CDU habe ihr Ziel, die Mehrheit in der Gemeindevertretung zu verteidigen, mit 54,5 Prozent der Stimmen eindrucksvoll erreicht. "Wir stellen in den nächsten fünf Jahren mit 20 CDU-Fraktionsmitgliedern die Mehrheit in der Gemeindevertretung und wollen diese Mehrheit konstruktiv für die Entwicklung unserer Gemeinde nutzen", betonte Fraktions- und Parteivorsitzender Jürgen Harrer. Kurz diskutierten die CDU-Mitglieder auch den Kommunalwahlkampf und waren sich einig: einen solchen "Papier-Tsunamie" dürfe es nie wieder geben. "Wir waren gezwungen, auf SPD-Publikationen und die darin enthal­tenen Lügen zu reagieren", erklärte Harrer. Kein Verständnis zeigten die Mitglieder für den von der SPD gewählten Wahlkampf-Stil. "Die SPD hatte nur ein Ziel im Wahl­kampf: Mit Lügen sollte der Vorsitzende der CDU diskreditiert werden. Dieses schäbige Niveau hat die breite Mehrheit der Bürger nicht honoriert", resümierten die stellvertre­tenden Parteivorsitzenden Alexander Böhn und Erich Wejwoda.

Im Bericht des Fraktions- und Parteivorsitzenden erläuterte Jürgen Harrer Themen, mit denen sich die Fraktion und der Vorstand künftig auseinander setzen. Zum einen werde man genau die Planungen für das "Senioren- und Begegnungszentrum Auf das Loh" verfolgen und positiv begleiten. Einig waren sich die Mitglieder, dass dieses Projekt eine einmalige Chance für die Veredelung einer Industriebrache darstelle. "Der Investor wird eine Menge Geld in die Hand nehmen, um das Projekt zu verwirklichen, wovon sicherlich auch der Hainburger Mittelstand profitieren wird", sagte Harrer. "Wichtig ist, dass die Gemeinde Hainburg für dieses Projekt keine eigenen Mittel einsetzen muss", so Harrer weiter.

Zum Thema "Bahnunterführung" erklärte der Fraktionsvorsitzende, dass dieses Projekt mit der Gesamt-Finanzierung und der von der Gemeinde zu finanzierenden Investition stehe und falle. "Wir haben dem Projekt zugestimmt unter der Voraussetzung, dass die Gesamtkosten für eine Bahnunterführung mit 85 Prozent bezuschusst werden. Die aktuelle Entwicklung lässt aber vermuten, dass wir diesen Prozentsatz nicht erreichen. Daher ist es wichtig zu erfahren, welche Kosten die Gemeinde zu tragen hat, denn eines steht fest: Wir werden unsere Gemeinde Hainburg für ein solches Projekt nicht noch stärker finanziell belasten", sagte Harrer. Zum Neubaugebiet "Löschem" sagte der Fraktionsvorsitzende, dass sich die Fraktion an der nächsten Klausurtagung intensiv mit der Planung für dieses Gebiet auseinandersetzen werde. Dies gelte auch für das Thema "Verkehrsproblematik Hainstadt".

In der anschließenden Fragerunde erläuterte Bürgermeister Bernhard Bessel die derzeit laufenden Sanierungsarbeiten im Bereich der Haupt- und der Fasaneriestraße. Bessel erklärte die sehr zeitaufwändigen Kanalarbeiten und betonte, dass die Gemeindeverwaltung den ausführenden Firmen mit dem nötigen Druck begegnet. "Wir bemühen uns, die Belastungen für Anwohner und Gewerbetreibende so gering wie möglich zu halten, aber ganz ohne gelegentliche Verkehrsstauungen wird es leider nicht gehen", sagte der Bürgermeister. Dirk Böhn und Helga Schmidt fragten weiter, ob die Einrichtung einer Notfall-Meldeanlage an der Stromversorgung für die Pumpstation "Taubenstück" möglich sei. Bedingt durch den Ausfall der Stromvesorgung für die Pumpstation kam es schon mehrmals zum Ausfall aller Pumpen, so dass die Kanalisation im Bereich Rhönstraße und Taunusstraße überlastet war und den Anwohnern das Wasser in den Keller lief. Einen entsprechenden Antrag für eine Notfall-Meldeanlage wird die CDU-Fraktion in der nächsten Gemeindevertreter-Sitzung stellen.