09. Npvember 2006
CDU: "Wichtige
Projekte für Hainburg vorangebracht" - harte Kritik
an SPD
CDU
informiert über Mitgliederversammlung
Hainburg –
In der jüngsten
CDU-Mitgliederversammlung standen die Berichte des
Schatzmeisters Volker Jäckel und des Partei- und
Fraktionsvorsitzenden Jürgen Harrer im Mittelpunkt.
Volker Jäckel konnte auf eine stabile Finanzlage des
Gemeindeverbands Hainburg verweisen, die
Kassenprüfer Bernd Krebs und Reiner Bauer
attestierten ihm eine tadellose Kassenführung.
Jürgen Harrer erklärte, dass der Parteivorstand sich
mit den großen politischen Themenfeldern der
Gemeinde intensiv beschäftigt habe und der
CDU-Fraktion stets im Vorgehen den Rücken stärke.
Daneben habe der Vorstand eine Vielzahl von
Veranstaltungen organisiert, beispielsweise das
traditionelle Winzerfest und den Ausflug, der dieses
Jahr in den Odenwald ging. "Allen, die tatkräftig
zum Erfolg dieser Veranstaltungen beigetragen haben,
sage ich ein herzliches Dankeschön. Wir werden auch
in den kommenden Monaten den politischen und
geselligen Teil der Parteiarbeit pflegen", sagte
Harrer.
In
seiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender
erklärte Harrer, die CDU-Fraktion habe in den ersten
Monaten nach der Kommunalwahl entscheidende Punkte
auf den Weg gebracht. "Das Projekt 'Neues
Seniorenzentrum' in Hainstadt ist von uns ebenso
positiv begleitet und vorangebracht worden wie die
Planungen zum Baugebiet Löschem". Zum Thema
Bahnhofsgestaltung und hier insbesondere zum Thema
Fußgängerunterführung erklärte der
Fraktionsvorsitzende, dass man eine Entscheidung, ob
eine Unterführung gebaut werde oder nicht, endgültig
treffen werde, wenn die Finanzierung feststehe. "Wir
wollen wissen, welche Kosten auf die Gemeinde
zukommen. Erst dann werden wir sagen können: Ja, das
können wir uns leisten, oder: Nein, das ist für
unsere Kommune finanziell nicht zu stemmen". Zu den
freien Flächen des Areals „Fasanerie-Arkaden“
äußerte er sich zuversichtlich, dass der Besitzer
des Geländes mit Erholung der gesamtwirtschaftlichen
Lage schon bald eine mehrheitsfähige Planung
vorlegen könnte.
Harte Kritik äußerte Harrer an den "teilweise sehr
merkwürdigen Interpretationen der SPD zu einzelnen
politischen Themen". "Angefangen von der
Interpretation des Kommunalwahlergebnisses bis hin
zum Thema Verkehrsproblematik scheint die
Wahrnehmung der SPD-Verantwortlichen deutlich
getrübt zu sein", sagte Harrer. "Das
Kommunalwahlergebnis ist ganz klar: Die CDU hat ihr
Ziel, die absolute Mehrheit in Hainburg zu
verteidigen, erreicht, die SPD hat ihr erklärtes
Ziel, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen,
deutlich verfehlt. Dass sich die SPD trotzdem zum
Gewinner der Kommunalwahl ernennt, zeigt einmal mehr
den beinahe schon bemitleidenswerten Zustand der
Sozialdemokraten in Hainburg."
Als "Unverschämtheit" bezeichnete Harrer das
Vorgehen von SPD und Grünen zum Thema
Verkehrsbelastung. Hier werde ununterbrochen von
Seiten der Opposition versucht, die Verantwortung
für die nach wie vor angespannte Verkehrslage,
insbesondere im Ortsteil Hainstadt, abzuwälzen.
"Diejenigen, nämlich SPD und Grüne, die maßgeblich
dafür verantwortlich sind, dass Hainburg keine
Umgehungsstraße hat, kritisieren stets, dass es
keine Verkehrsentlastung in Hainburg gibt. Hier
beklagen sich also die, die das Chaos angerichtet
haben, über das Chaos - ein geradezu absurdes
Verhalten", sagte Harrer. Die CDU Hainburg werde
gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten und
Vizepräsidenten des Landtags, Frank Lortz, eng an
möglichen Verbesserungen arbeiten. "Dies haben wir
für die Verkehrssituation am Kreisel erreicht. Hier
werden seitens des Landes Prüfungen vorgenommen, wie
die Verkehrsströme besser in Richtung Frankfurt
geleitet bzw. wie die allabendlichen Staus in
Richtung Hainstadt abgebaut werden können. Ebenso
wird Dank des Einsatzes von Lortz die Sanierung der
Hauptstraße betrieben. Die Arbeiten sind
mittlerweile „am Laufen", so Harrer abschließend.