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09. Npvember 2006

Pressemitteilung

CDU: "Wichtige Projekte für Hainburg vorangebracht" - harte Kritik an SPD

CDU informiert über Mitgliederversammlung

Hainburg – In der jüngsten CDU-Mitgliederversammlung standen die Berichte des Schatzmeisters Volker Jäckel und des Partei- und Fraktionsvorsitzenden Jürgen Harrer im Mittelpunkt. Volker Jäckel konnte auf eine stabile Finanzlage des Gemeindeverbands Hainburg verweisen, die Kassenprüfer Bernd Krebs und Reiner Bauer attestierten ihm eine tadellose Kassenführung. Jürgen Harrer erklärte, dass der Parteivorstand sich mit den großen politischen Themenfeldern der Gemeinde intensiv beschäftigt habe und der CDU-Fraktion stets im Vorgehen den Rücken stärke. Daneben habe der Vorstand eine Vielzahl von Veranstaltungen organisiert, beispielsweise das traditionelle Winzerfest und den Ausflug, der dieses Jahr in den Odenwald ging. "Allen, die tatkräftig zum Erfolg dieser Veranstaltungen beigetragen haben, sage ich ein herzliches Dankeschön. Wir werden auch in den kommenden Monaten den politischen und geselligen Teil der Parteiarbeit pflegen", sagte Harrer.

In seiner Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender erklärte Harrer, die CDU-Fraktion habe in den ersten Monaten nach der Kommunalwahl entscheidende Punkte auf den Weg gebracht. "Das Projekt 'Neues Seniorenzentrum' in Hainstadt ist von uns ebenso positiv begleitet und vorangebracht worden wie die Planungen zum Baugebiet Löschem". Zum Thema Bahnhofsgestaltung und hier insbesondere zum Thema Fußgängerunterführung erklärte der Fraktionsvorsitzende, dass man eine Entscheidung, ob eine Unterführung gebaut werde oder nicht, endgültig treffen werde, wenn die Finanzierung feststehe. "Wir wollen wissen, welche Kosten auf die Gemeinde zukommen. Erst dann werden wir sagen können: Ja, das können wir uns leisten, oder: Nein, das ist für unsere Kommune finanziell nicht zu stemmen". Zu den freien Flächen des Areals „Fasanerie-Arkaden“ äußerte er sich zuversichtlich, dass der Besitzer des Geländes mit Erholung der gesamtwirtschaftlichen Lage schon bald eine mehrheitsfähige Planung vorlegen könnte.

Harte Kritik äußerte Harrer an den "teilweise sehr merkwürdigen Interpretationen der SPD zu einzelnen politischen Themen". "Angefangen von der Interpretation des Kommunalwahlergebnisses bis hin zum Thema Verkehrsproblematik scheint die Wahrnehmung der SPD-Verantwortlichen deutlich getrübt zu sein", sagte Harrer. "Das Kommunalwahlergebnis ist ganz klar: Die CDU hat ihr Ziel, die absolute Mehrheit in Hainburg zu verteidigen, erreicht, die SPD hat ihr erklärtes Ziel, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen, deutlich verfehlt. Dass sich die SPD trotzdem zum Gewinner der Kommunalwahl ernennt, zeigt einmal mehr den beinahe schon bemitleidenswerten Zustand der Sozialdemokraten in Hainburg."

Als "Unverschämtheit" bezeichnete Harrer das Vorgehen von SPD und Grünen zum Thema Verkehrsbelastung. Hier werde ununterbrochen von Seiten der Opposition versucht, die Verantwortung für die nach wie vor angespannte Verkehrslage, insbesondere im Ortsteil Hainstadt, abzuwälzen. "Diejenigen, nämlich SPD und Grüne, die maßgeblich dafür verantwortlich sind, dass Hainburg keine Umgehungsstraße hat, kritisieren stets, dass es keine Verkehrsentlastung in Hainburg gibt. Hier beklagen sich also die, die das Chaos angerichtet haben, über das Chaos - ein geradezu absurdes Verhalten", sagte Harrer. Die CDU Hainburg werde gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Landtags, Frank Lortz, eng an möglichen Verbesserungen arbeiten. "Dies haben wir für die Verkehrssituation am Kreisel erreicht. Hier werden seitens des Landes Prüfungen vorgenommen, wie die Verkehrsströme besser in Richtung Frankfurt geleitet bzw. wie die allabendlichen Staus in Richtung Hainstadt abgebaut werden können. Ebenso wird Dank des Einsatzes von Lortz die Sanierung der Hauptstraße betrieben. Die Arbeiten sind mittlerweile „am Laufen", so Harrer abschließend.

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