06. Juli 2007

CDU Hainburg bleibt bei Nein zu Block 6

Dank an Frank Lortz für Regierungsanhörung – Raumordnungsverfahren gefordert

Die CDU Hainburg hat die öffentliche Regierungsanhörung zum künftigen Genehmigungsverfahren für den Bau des Blockes 6 als „erfolgreiche Veranstaltung“ bezeichnet. Die überwiegende Mehrheit der Redner habe den Vertretern von E.ON deutlich gemacht, was die Region vom Kraftwerksbetreiber erwarte: die freiwillige Einleitung bzw. Beantragung eines Raumordnungsverfahrens (ROV).

Diese Forderung wird auch von der CDU Hainburg unterstützt. Bürgermeister Bernhard Bessel forderte von den E.ON-Verantwortlichen, im Sinne „einer guten Nachbarschaft und der Glaubwürdigkeit des Kraftwerkbetreibers“ das ROV zu beantragen. Sollte E.ON diesem Wunsch nicht nachkommen, appelliert die CDU an die zuständigen Genehmigungsbehörden, ein ROV als Genehmigungsverfahren anzuordnen. Die Hainburger Christdemokraten danken in diesem Zusammenhang dem Vizepräsidenten des Hessischen Landtags, Frank Lortz, die Regierungsanhörung möglich gemacht zu haben. „Frank Lortz hat die zuständigen Behörden für dieses Thema sensibilisiert“, erklärte hierzu CDU-Vorsitzender Jürgen Harrer. „Ihm ist es zu verdanken, dass die Option eines Raumordnungsverfahrens überhaupt noch auf der Tagesordnung steht.“

Unterdessen wachse der Druck auf E.ON zunehmend. Die CDU sei gespannt, in welcher Form E.ON seine Ankündigung manifestiere, mit dem Block 6 für einen niedrigeren Schadstoffausstoß als heute sorgen zu wollen. „E.ON hat in der Vergangenheit massiv an Glaubwürdigkeit verloren, weil das Unternehmen in wenigen Monaten unterschiedliche Emissionswerte kommuniziert hat“, sagte Harrer. Die CDU verfolge daher genau, ob und welche Werte E.ON in ihren Antragsunterlagen einsetze. Dies ändere jedoch nichts an der grundsätzlich kritischen Haltung der CDU gegenüber den E.ON-Planungen.

„Die CDU sagt, wie alle anderen Fraktionen in Hainburg, nach wie vor Nein zum Bauvorhaben Block 6. Daran hat die Anhörung nichts geändert. Für uns haben die Belange unserer Bevölkerung absolute Priorität, daher werden wir unsere bisherige Haltung konsequent weiterverfolgen“, sagte Harrer abschließend.