21. November 2007

SPD-Vorstand heißt Wich-Drohungen und Beschimpfungen gegen Frank Lortz gut

CDU-Chef Harrer: „Hainburger SPD ist tief zerrissen und präsentiert sich in besorgniserregendem Zustand“ – Lob für Heinz Seipel

„Das ist nicht nur dreist, das ist ein Schlag ins Gesicht aller Hainstädter Vereinsvertreter, allen voran ins Gesicht des Kulturausschussvorsitzenden und SPD-Fraktionsvorsitzenden Heinz Seipel“, erklärte CDU-Vorsitzender Jürgen Harrer zur jüngsten Verlautbarung der SPD-Hainburg zum „Ausraster“ von Rolf Wich bei der Veranstaltung des Kulturausschusses „Hainstädter Vereine live“. Hier hatte Wich bei der Begrüßungszeremonie die Bühne gestürmt und den Landtagsabgeordneten Frank Lortz, der als Vertreter des Vereinsrings Froschhausen vom Kulturausschuss geladen war, bedroht und beschimpft. Wich war daraufhin vom Publikum ausgebuht worden. „Während Heinz Seipel Rückgrat bewiesen und den niveaulosen Auftritts Wichs in einer Pressemitteilung gerügt hat, lobt SPD-Parteivorsitzender Josef Tornedde das unmögliche Verhalten Wichs nun ausdrücklich. Schwächer kann sich ein Parteivorsitzender in einer solchen Situation kaum präsentieren. Das Verhalten von Seipel und Tornedde beweist aber auch: Die Wich-Eskapaden spalten die SPD-Führungsriege, durch die Hainburger SPD geht ein tiefer Riss, der immer offener zu Tage tritt“, sagte Harrer. Er forderte die SPD erneut auf, sich vom Wich-Auftritt bei den Feierlichkeiten des Kulturausschusses zu distanzieren.

Als „verzweifelten Versuch“, diesen Skandal weg von der SPD hin zum Schulförderverein zu schieben, wertet die CDU die Tatsache, dass die zum „Wich-Ausraster“ gefertigte SPD-Pressemitteilung mittlerweile von der SPD-Homepage gelöscht wurde. In der hierfür eingestellten SPD-Pressemitteilung behauptet Tornedde, dass Wich als Vertreter des Schulfördervereins und nicht als SPD-Mann gesprochen habe. „Nun muss also noch der Schulförderverein der Johannes-Gutenberg-Schule als Trittbrett für die Beschimpfungen und Bedrohungen des Rolf Wich gegen Frank Lortz herhalten. Die Verdrehung von Tatsachen und das gezielte Einsetzen von Unwahrheiten scheint bei der SPD mittlerweile der gängige Parteisport zu sein“, sagte Harrer.  

„Wenn Wich nicht als SPD-Mann auftrat, warum wurde dann eine Pressemitteilung von ihm auf der SPD-Homepage über eineinhalb Wochen veröffentlicht und nun gelöscht?“, fragt der CDU-Vorsitzende. Torneddes Erklärung sei ein billiges Ablenkungsmanöver, „das wir der SPD nicht durchgehen lassen werden. Die SPD muss sich ihrer Verantwortung stellen und deutlich machen, dass sie nichts mit Aktionen zu tun hat, in denen Personen – gleich welcher Parteizugehörigkeit – auf Veranstaltungen bedroht und beschimpft werden. Wenn Tornedde das aber gut heißt, hat die SPD nicht nur mit Herrn Wich ein Problem“, erklärte Harrer.

Für die CDU ist die Tatsache, dass die SPD-Fraktion und der SPD-Parteivorstand noch immer nicht die Kraft und Courrage aufgebracht haben, auf Distanz zum Wich-Auftritt zu gehen, das deutliche Zeichen dafür, dass „die Kräfte innerhalb der SPD, die ein solches Verhalten nicht gut heißen, kaum noch zu existieren scheinen bzw. auf Tauchstation gegangen sind. Für einige SPD-Mitglieder scheint eine absolute Narrenfreiheit zu gelten, die das Bedrohen und Beschimpfen von Personen sowie den Missbrauch von unpolitischen Veranstaltungen einschließt. Wer aber Personen bedroht und beschimpft oder ein solches Verhalten auch noch gut heißt, verabschiedet sich vom politischen Dialog und hat keine politische Streitkultur. Die SPD Hainburg präsentiert sich daher aktuell in einem besorgniserregenden Zustand“, erklärte Harrer abschließend.