Offener Brief an Heinz Seipel:

CDU Hainburg – Vorsitzender Jürgen Harrer, Schillerstr. 26, 63512 Hainburg

SPD-Fraktion Hainburg

Herrn Vorsitzenden

Heinz Seipel

Am Kiefernhain

63512 Hainburg

Sehr geehrter Herr Seipel,

sehr geehrte Damen und Herren der SPD-Fraktion,

mit Verwunderung habe ich die Verlautbarung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Wich und des SPD-Vorsitzenden Josef Tornedde im Kurier vom 27. Februar 2008 zur jüngsten Gemeindevertretersitzung zur Kenntnis genommen. Sie wissen selbst, dass die Darstellung des Herrn Wich zum Sitzungsablauf nicht im Geringsten den wahren Begebenheiten entspricht.

Ich fordere Sie auf diesem Wege nochmals auf, die unsägliche Kommunikationsstrategie einiger SPD-Fraktions- und Parteivorstandsmitglieder, die ausschließlich der Diffamierung meiner Person dient, zu stoppen. Unschuldsbeteuerungen im Stile eines „Ich wusste von nichts“ und Entschuldigungen ala „Sie haben ja Recht, doch Herr Wich ist einfach nicht zu stoppen“ oder „Es tut mir Leid, aber der macht sowieso nur, was er will“ können meine Fraktion und ich nicht länger akzeptieren.

Grundsätzlich halte ich es im Sinne eines guten politischen Miteinanders zum Wohle unserer Gemeinde für unerträglich, dass innerhalb der SPD-Fraktion offensichtlich die „linke Hand nicht weiß, was die rechte tut“. Sie, Herr Seipel, sind und bleiben für die CDU-Fraktion als Vorsitzender der SPD-Fraktion erster Ansprechpartner für politische Abstimmungsgespräche. Wiederholt musste ich als Vorsitzender der CDU-Fraktion jedoch feststellen, dass Sie von Inhalten diverser Flugblätter und Presseverlautbarungen der SPD nichts wussten und über „Aktionen“ Ihres Stellvertreters im Vorfeld nicht in Kenntnis gesetzt wurden. Dies habe ich bereits in der Vergangenheit mit großer Besorgnis festgestellt und in diversen Gesprächen mit Ihnen, Herr Seipel, und anderen SPD-Mitgliedern zum Ausdruck gebracht. Leider hat sich, trotz mehrfacher Beteuerungen von Ihnen und anderen Sozialdemokraten, dies versuchen zu wollen, im Verlauf der letzten Monate nichts verändert, im Gegenteil.

Ich habe in der jüngsten Gemeindevertretung gesagt, dass ich mir nicht erklären kann, woher dieses „hasserfüllte Agieren“ des Herrn Wich herrührt. CDU und SPD in Hainburg sind und bleiben politische Mitbewerber, die wahrlich nicht immer einer Meinung sein müssen, wohl aber die persönliche Achtung voreinander niemals verlieren dürfen. Die jüngsten Verlautbarungen der SPD lassen jedoch den Schluss zu, dass einige SPD-Mitglieder diese Achtung bereits seit langem verloren haben und mich nicht nur als CDU-Fraktions-und Parteivorsitzenden zu diskreditieren versuchen, sondern auch als Privatperson, indem mein berufliches Wirken in einen konkreten Zusammenhang mit meiner ehrenamtlichen Tätigkeit gerückt und verunglimpft wird. Dabei werden von Herrn Wich und Herrn Tornedde abenteuerliche Konstruktionen entworfen und Behauptungen in den Raum gestellt, die nicht nur völlig aus der Luft gegriffen sind, sondern auch nichts mehr mit politischer Streitkultur zu tun haben.

Das Motto, das die genannten SPD-Mitglieder ausgegeben haben, heißt ganz offensichtlich: „Die Person Harrer fertig machen, ganz gleich wie!“ Ich vertraue darauf, dass die breite Mehrheit der SPD-Fraktion wie auch des SPD-Ortsvereins dieses Verhalten nicht gut heißt und fordere Sie auf, genannten Herren deutlich zu machen, wo die Grenze zwischen einer verträglichen politischen Streitkultur und persönlicher Anfeindung bzw. Demagogie liegt.

Des weiteren erwarte ich, dass sich die SPD-Fraktion von den Aussagen des Herrn Wich und des Herrn Tornedde bezüglich meiner Person distanziert und somit deutlich macht, dass persönliche Anfeindungen und Lügen über meine Person kein Stilmittel sind, das die Hainburger Sozialdemokratie duldet. Dieses Schreiben habe zur Kenntnis der örtlichen Presse zur Verfügung gestellt.

Ich würde mich über eine entsprechende Reaktion Ihrerseits freuen, erwarte Ihre Antwort

und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Jürgen Harrer

Vorsitzender

CDU Hainburg