12. August 2008

CDU bewertet FDP-/BfH-Kritik an Fasanerie Arkaden als „völlig überzogen“

CDU-Fraktionschef Harrer: „Ehemaliger Schandfleck Bettfedernfabrik-Gelände wird echtes Schmuckstück“

Als „nicht nachvollziehbar und völlig überzogen“ bewertet die CDU Hainburg die Kritik von BfH und FDP an der Umsetzung der Planung auf der Gewerbefläche „Fasanerie Arkaden“. „Auf dem Gelände der ehemaligen Bettfedernfabrik entsteht ein auch aus städtebaulicher Sicht attraktiver Komplex, der bei der Hainburger Bevölkerung auf große Zustimmung treffen wird“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Harrer. „Anstatt sich mit uns zu freuen, dass aus dem ehemaligen Schandfleck ‚Bettfedernfabrik-Gelände’ ein gewerbliches Schmuckstück wird, können BfH und FDP wieder einmal nur eines: nörgeln und miesmachen.“

Die Behauptung der beiden Fraktionen, die Gemeindevertretung sei nicht ausreichend über das Projekt informiert worden, ist aus Sicht der CDU ebenfalls nicht nachvollziehbar. „Bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25. Juni 2007 ist das Projekt allen Fraktionen hinreichend dargestellt worden. Bereits damals haben wir deutlich gemacht, dass wir das Konzept unterstützen werden“, betonte der CDU-Vorsitzende. 

Die Anordnung der Märkte und die Gebäudestrukturen würden dem Eingang zum Gewerbegebiet ein eigenes Gesicht verleihen, auf das Hainburg stolz sein könne. „Das Konzept, das jetzt verwirklicht wird, hat nichts mit dem zu tun, über was wir noch vor vier Jahren redeten. Damals legten Projektplaner den gemeindlichen Gremien phantasielose Ladenzeilen vor, die auf einhellige Ablehnung stießen. Das neue Konzept sei dagegen auch im Hinblick auf bauliche Ästhetik ein echter Hingucker“, betonte Harrer. Auch der Gewerbeverein habe sich jüngst positiv zu der Konzeption geäußert.  

Die CDU werde dem von BfH und FDP geforderten Akteneinsichtsausschuss dennoch zustimmen, schließlich habe man nichts zu verbergen. Es sei jedoch befremdlich, dass FDP und BfH diesen Akteneinsichtsausschuss bereits vor der jüngsten Sitzung des Bauausschusses beantragt hatten, in der eventuelle Fragen hätten geklärt werden können „Wir stehen auf dem Standpunkt, dass wir uns die Kosten und die Zeit für diesen Akteneinsichtsausschuss hätten sparen können. Auch dieser Akteneinsichtsausschuss wird als Ergebnis haben, dass der Gemeindevorstand den Vorschriften entsprechend gehandelt hat“, ist sich Harrer sicher. Die CDU stehe hinter dem Konzept für die Fasanerie Arkaden, das nun nach vielen Jahren der Diskussion und unterschiedlicher Planungen endlich umgesetzt werde. „Anderen Fraktionen wäre es wohl lieber gewesen, dort noch über Jahre hinweg eine unansehnliche Brache liegen zu haben. Das bringt Hainburg aber nicht weiter“, sagte Harrer. 

Die CDU werde weiter konzentriert die Zukunft Hainburgs aktiv gestalten und „Schwarzmalerei und Nörgelei“ gerne den anderen Fraktionen überlassen. Das nächste Projekt, mit dem sich die Christdemokraten intensiv beschäftigen werden, sei die Gestaltung des Bahnhofvorplatzes und der angrenzenden Straßenzüge. „Hier wollen wir im Ortsteil Hainstadt einen kleinen und hochwertigen Ortskern schaffen, der – eingerahmt vom sanierten Bahnhofsgebäude, dem Vereinsheim und der Gaststätte „Zum Lindenhof“ – zum Verweilen einlädt. Gemeinsam mit der neuen Seniorenanlage auf dem ehemaligen Winter-Gelände ‚Auf das Loh“ seien dies zwei Premiumprojekte, für die wir bestmögliche Voraussetzungen schaffen werden bzw. schon geschaffen haben“, erklärte Harrer abschließend. 

Zu Ihrer Information ein Auszug aus den Protokollen vom 13. März 2006 und 25. Juni 2007: 

TOP 07 ‚Beschluss der Gemeindevertretung vom 13.03.2006 zu DII/190, Verzicht auf ruinöse Bebauung der Fasaneriearkaden’ wird ebenfalls abgesetzt und in der Gemeindevertretung erst auf erneuten Antrag einer Fraktion oder des Gemeindevorstandes wieder beraten. 

Dazu der Auszug aus der HuF-BVWU-Sitzung vom 25.06.2007

07.    Bebauung Fasaneriearkaden

Den Ausschussmitgliedern wurde mit der Einladung eine Übersicht vom 15.05.2007 der Firma Zipfel Planungsgesellschaft mbH zur Bebauung des Bereiches Fasaneriearkaden übersandt (ist unten als Anlage beigefügt).

Die in dem Plan dargestellte Bebauung ist Bestandteil einer gestellten Bauvoranfrage, die vermutlich positiv beschieden wird.

Herr Ritter merkt an, dass durch den Gemeindevorstand die Beschlusslage zur Bebauung überprüft werden sollte und in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung, sollte dieses Konzept gewünscht werden, anderslautende Beschlüsse aufgehoben werden sollten. Herr Dassinger führt aus, dass nach derzeitigem Recht der sogenannte Bebauungsplan ‚Schließmann’ (Bebauungsplan Nr. 7 OT Klein-Krotzenburg mit Rechtskraft vom 01.11.1969) gilt, zumal die damals beschlossene Veränderungssperre abgelaufen sei und bisher kein neuer Bebauungsplan beschlossen wurde.

Die Ausschussmitglieder nehmen die Planvorlage zur Kenntnis.