14. November 2008

Hainburg mit Top-Finanzen

CDU-Chef Jürgen Harrer: "Können Altschulden abbauen und nutzen freie Mittel für Investitionen in Infrastruktur"

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion hat die Hainburger Gemeindevertretung den Nachtragshaushalt 2008 verabschiedet. "Dieser Nachtragshaushalt 2008 ist Beleg für den konsequenten Spar- und Konsolidierungskurs der Verwaltung und unseres Bürgermeisters Bernhard Bessel. Wir müssen keine neuen Schulden aufnehmen, sondern können Altschulden weiter abbauen. Dies ist umso bemerkenswerter, als dass in diesem Jahr der Fehlbetrag aus dem Haushaltsjahr 2005 in Höhe von rund einer Millionen Euro ausgeglichen werden musste, was eindrucksvoll gelungen ist", betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Harrer bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2008. 

Nun zahle sich verstärkt aus, dass in Hainburg kein Geld verschleudert wurde und wird. "Es gibt kaum eine Kommune in Hessen, der es gelungen ist, die Verschuldung im kommunalen Haushalt in den zurückliegenden Jahren so konsequent zurückzuführen. Und trotzdem ist es uns gelungen, in die politischen Schwerpunktbereiche zu investieren: Unsere Kindergärten sind topp in Schuss, ebenso unsere Spielplätze und öffentlichen Einrichtungen, beispielsweise die Feuerwehren. Auch die anderen Hainburger Vereine konnten sich in finanziell angespannten Zeiten auf ihre Gemeinde verlassen", erklärte Harrer.

Der CDU-Vorsitzende dankte den Bediensteten der Gemeindeverwaltung, die einen wesentlichen Beitrag dazu geliefert hätten, dass in Hainburg ausgeglichene Haushalte ohne Neuverschuldung wieder möglich seien. "Und obwohl die Personalressourcen in Hainburg – insbesondere im Vergleich zu anderen Kommunen – knapp bemessen sind, wurden die Arbeiten stets ordentlich und kompetent ausgeführt", sagte Harrer. Man dürfe sich nun nicht auf dem Erreichten auszuruhen, sondern müsse konsequent die Chancen nutzen, die eine verbesserte Haushaltssituation biete. "Nach wie vor muss gelten: Für Luxusprojekte haben wir in Hainburg kein Geld, wir geben nur das Geld aus, das wir in der Kasse haben. Die Chancen, die ich meine, sind insbesondere im investiven Bereich zu sehen, um Hainburg weiter voran zu bringen. Projekte die ich meine sind bspw. die konsequente Umsetzung des Straßensanierungsprogramms oder die Umgestaltung des Bahnhof-Vorplatzes als einen schönen Platz im alten Ortsteil Hainstadts", sagte der Christdemokrat. "Die aus der Rückführung der Verschuldung frei werdenden Mittel, die wir nicht mehr für Zins und Tilgung aufbringen müssen, müssen also zu 100 Prozent der Infrastruktur Hainburgs zugute kommen. Hierfür haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dies werden wir entsprechend umsetzen."