02. Februar 2009

CDU nennt Torneddes Analyse zur Landtagswahl „blauäugig“

Harrer: „Wer Wähler belügt darf sich nicht wundern, wenn er abgestraft wird!“

Die Landtagswahlergebnis-Analyse des SPD-Vorsitzenden Josef Tornedde hat die CDU als „ziemlich blauäugig“ und fehlinterpretiert bezeichnet. Der SPD-Vorsitzende hatte das Wahlergebnis in Hainburg mit den Worten interpretiert, dass die Hainburger Bevölkerung offenbar nur der CDU die Verhinderung von Block 6 zutraue. „Ich glaube nicht, dass Tornedde diesen Unsinn wirklich selber glaubt “, erklärte hierzu CDU-Vorsitzender Jürgen Harrer.

Die Hainburger Wählerinnen und Wähler hätten im Gegensatz zur SPD erkannt, dass Staudinger zwar ein wichtiges Thema in der Landespolitik darstellt, aber eben noch lange nicht alles ist. „Wer sein Nein zu Block 6 kundtut, sagt eben noch lange nichts zu anderen ebenso wichtigen Themen der Landespolitik, beispielsweise der Wirtschafts-, Bildungs-, Hochschul- und Arbeitsmarktpolitik“, betonte Harrer. Abgesehen davon wollten viele Wähler mit ihrem Kreuz bei der Landtagswahl einen Schlussstrich unter das Kapitel „Ypsilanti und die Linken“ setzen. „Wer die Wählerinnen und Wähler belügt darf sich nicht wundern, wenn er abgestraft wird! So ist es der SPD in Hainburg bei der letzten Kommunalwahl ergangen und so erging es der Ypsilanti-SPD bei dieser Landtagswahl“, sagte der CDU-Vorsitzende.

Das Unterstützungsangebot der Hainburger SPD an die CDU müssten die Christdemokraten weder annehmen noch ablehnen. „Ich weiß nicht, was der SPD-Vorsitzende in den letzten Monaten von der Politik in Hainburg zum Thema Staudinger mitbekommen hat. Alle Beschlüsse zum Thema Staudinger wurden einstimmig verabschiedet. Nun läuft das Raumordnungsverfahren, Hainburg wird hier juristisch sehr gut beraten und der Gemeindevorstand vertritt auf allen Ebenen unsere Interessen“, sagte Harrer. Einzig die SPD habe in der Vergangenheit die Geschlossenheit der Gemeindevertretung durch völlig unbegründete Angriffe gegen die CDU und Bürgermeister Bessel gefährdet. „Wenn die SPD dies künftig unterlassen würde, würde sie unsere gemeinsamen Bemühungen, Block 6 zu verhindern, nicht mehr schwächen, sondern stärken. Das würden wir ausdrücklich begrüßen“, erklärte Harrer abschließend.