02. Dezember 2009

CDU kritisiert Verhalten der Opposition zum Haushaltssicherungskonzept

Die Oppositionsfraktionen von BfH, SPD und Grünen haben sich in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung nicht an der Abstimmung zum Haushaltssicherungskonzept  beteiligt, obwohl das Konzept in den Ausschüssen zur Diskussion stand.
„BFH, SPD und Grüne haben zwar die seit Jahren benutzen Statements  gebetsmühlenhaft vorgetragen, aber bis heute weder Änderungsvorschläge gemacht, noch Alternativen erarbeitet“ erklärt der CDU-Haushaltsexperte  Volker Jäkel.

„Offensichtlich hat die Opposition der bürgernahen Politik von Bürgermeister Bessel und der Hainburger CDU nichts entgegen zusetzen. Das bestätigt uns in unseren politischen Schwerpunkten. Wir werden auch künftig die Hainburger Bürger nicht noch zusätzlich belasten, die Vereine weiter fördern und  gezielt in die gemeindliche Infrastruktur investieren“ erklärte Jäkel weiter.

„Insbesondere die größte Oppositionspartei“, so ergänzt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jürgen Harrer „präsentiert  sich in einem desolaten Zustand. Sie ist führungsschwach und hat offenbar ein Problem damit, dass sie der CDU-Politik außer Polemik nichts entgegen setzen kann.“

Dabei sei es insbesondere in den letzten Monaten gelungen, für die Gemeinde Hainburg nachhaltige Projekte umzusetzen. „Die zahlreichen Baustellen zeigen doch, dass wir alles tun, um unsere Infrastruktur auf einem guten Stand zu halten. Wenn es uns dazu noch gelingt, neue Wirtschaftsbetriebe anzusiedeln, das Baugebiet „Löschem“ ordentlich zu entwickeln und die hohen sozialen Standards zu verstetigen, sind wir im Vergleich zu anderen Kommunen in einer sehr guten Lage“, bekräftigen beide  CDU-Politiker weiter.

„Wir bieten allen, die Hainburg auch in schwierigen Zeiten weiterbringen wollen, an,  konstruktiv mitzuarbeiten und so die Zukunft Hainburgs zu gestalten“, so der CDU-Fraktionschef abschließend.