CDU kontert SPD-Behauptungen

26. Juni 2017

Harrer: „Kritik der SPD an Bürgermeister Alexander Böhn ist armselig“

„Dass die Hainburger SPD sich lieber an anderen abarbeitet, als eigene politische Sachthemen zu besetzen, zeigt sich wieder eindrucksvoll an der jüngsten Kritik an der 100-Tage Bilanz von Bürgermeister Alexander Böhn. Wie die SPD hier einmal mehr versucht, den Bürgermeister zu attackieren, ist armselig“, erklärte CDU-Vorsitzender Jürgen Harrer und reagierte damit auf Kritik der Sozialdemokraten an der 100-Tage-Bilanz des Hainburger Bürgermeisters.

Die SPD-Behauptung, dass es an der Bereitstellung von Kita-Plätzen hapere, nannte Harrer „dreist“. Schließlich sei das Thema längst bekannt und die notwenigen Beschlüsse getroffen worden. „Bürgermeister Böhn und die CDU-Fraktion waren es, die im jüngsten Haushaltsplan 500.000 Euro für eine Erweiterung der Kita „Am Kiefernhain“ veranschlagt hatten. Die SPD lehnte diesen Haushalt und somit auch diese Maßnahme pauschal ab, ja sie fragte in den Beratungen noch nicht einmal nach. Dies jetzt zu problematisieren, wo längst die Initiative ergriffen ist, Planungen laufen und erste Architektenleistungen vergeben sind, ist einmal mehr ein politisches Armutszeugnis für die SPD Hainburg“, erklärte Harrer.

Auch zum Thema „Tagesmütter“ fand bereits eine Informationsveranstaltung im März statt. „Hier waren einige interessierte Mütter anwesend und wir sind guter Hoffnung, hier die ein oder andere Tagesmutter gewinnen zu können. An der Veranstaltung nahm wie so oft kein Vertreter der SPD teil. Zu diesem Themenkomplex dann Kritik zu üben, ist schon dreist“, sagte der CDU-Vorsitzende.

Hinsichtlich des Anmeldesytems im Bereich der Kindertagesstätten sei die Verwaltung bereits seit Herbst in Gesprächen mit den Leitungen und Trägern der Kitas. „Die Verwaltung plant hier die Umstellung  auf ein EDV-gestütztes System. Der Erste Beigeordnete Christian Spahn hat hierzu auf der jüngsten Messe der ekom21 die neusten Programme zur Erfassung gesichtet und getestet. Über das Hauptamt wurden bereits erste Angebote zu möglichen Systemen angefordert. Auch hier kann ich nur sagen: Schön, dass die SPD im Hochsommer endlich aus ihrem Winterschlaf erwacht ist“, sagte Harrer.

„Ob der Zusammenschluss von Sportvereinen über die Ortsgrenzen negativ ist, wie sies die SPD behauptet, oder viel mehr die Nutzung von Synergien und Ressourcen bedeutet und die Arbeit der Verantwortlichen erleichtert, mögen die Freunde der SPD vielleicht selbst einmal rausfinden – hier wäre es vielleicht auch angebracht, mit den Verantwortlichen zu sprechen und nicht nur über sie“, rät Harrer den Sozialdemokraten.

Zu einer anderen Einschätzung als die SPD kommt die CDU auch beim Thema Verkehr. „Bürgermeister Böhn hat hinsichtlich der Aussage, dass ein mehr an 300 Autos bei einer hohen Verkehrsbelastung von über 14.000 Fahrzeugen in 24 Stunden kaum messbar ist, absolut recht. Zudem hat er ja auch gesagt, dass er die Befürchtungen und Sorgen der Anwohner ernst nimmt. Nur sollte die SPD hier doch auch ehrlich zugeben, dass es in ihren Reihen große Befürworter für eine Etablierung eines Betriebs, in dem 24 Stunden an 7 Tagen gearbeitet wird, gibt und das Gewerbegebiet noch hinter den drei Wohnhäusern ausgedehnt werden soll, was noch mehr PKW und Schwerlastverkehr bedeuten würde“, erklärte der CDU-Vorsitzende. Die CDU diskutiert vielmehr, ob eine hintere Erschließung nicht sinnvoller wäre, zum einen um das Gebiet zu erschließen und zum anderen um die Anwohner zu entlasten.

„Hinsichtlich der Wirtschaftsförderung unterstützen wir unseren Bürgermeister, dass Leistungen für den Gewerbeverein, wie die genannten Bauhofsleistungen für den Hainburger Markt, eine gute und sinnvolle Wirtschaftsförderung sind, von denen jeder, der bei dem Markt mitmacht, profitieren kann. Für das Programm, die Standeinteilung und Standmieten ist letztendlich der Veranstalter, also der Gewerbeverein zuständig – auch hier zeigen die Hainburger Sozialdemokraten wieder einmal eindrucksvoll ihr Unwissen, was in Hainburg wie geht“, zeigt sich Harrer amüsiert.

Das Fazit der CDU zur SPD-Kritik an Bürgermeistermeister Böhn: Die einzigen, die schon seit Jahren politisch heiße Luft in Hainburg produzieren, sind die Hainburger Sozialdemokraten – aber darauf ist immer Verlass.

Kommentare sind geschlossen.

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen