Buhl: „SPD Hainburg völlig überaltert und ohne politisches Konzept“
Mit großer Verwunderung nimmt die CDU Hainburg die jüngste Pressemitteilung der SPD Hainburg zur Kenntnis, in der sie dem Gemeindevorstand Lustlosigkeit und fehlende Zielorientierung beim Thema „Bestmögliche Verkehrssteuerung an der L3065“ unterstellt. Zum Hintergrund: Vor der Sommerpause hatte die Gemeindevertretung einvernehmlich festgelegt, eine Machbarkeitsstudie und eine Erhebung der Rahmenbedingungen zu den ampelgesteuerten Kreuzungen in Auftrag zu geben. Konsens aller Fraktionen war hier, dass die Untersuchung ergebnissoffen erfolgen sollte. Weiter sollte die Hochschule Darmstadt mit den Untersuchungen beauftragt werden und kein – wie von der SPD vorgeschlagen – externes Büro, das die Gemeinde viel Geld gekostet hätte.
Auch wurde durch den Ersten Beigeordneten Alexander Böhn dargestellt, dass bei dieser Vorgehensweise keine Festlegung auf einen endgültigen Termin möglich ist, da dies auch von der Kapazität der Hochschule abhängt. Ebenso ist mit einer Hochschule keine Honorarvereinbarung wie mit einem Büro anhand der gültigen Honorarordnung möglich, da die Hochschule ja gerade nicht in Konkurrenz zu etablierten Büros treten soll.
„Dies alles wurde in den Sitzungen besprochen und auch diskutiert. Weshalb dies jetzt größtenteils nochmal auf Wunsch der SPD schriftlich beantwortet werden sollte, bleibt Geheimnis der SPD-Verantwortlichen. Dass diese aber erneut gegen den Gemeindevorstand Stimmung machen, ist einfach nur peinlich und macht die Lage der SPD in Hainburg deutlich: völlig überaltert und ohne politisches Konzept. Statt dessen sind Unterstellungen, Misstrauen und auch Kommentare unter der Gürtellinie wie „ Kampf der schwarzen Flut“ bei der SPD Hainburg an der Tagesordnung – hier wäre ein sachliches Zurückkehren an den Tisch der Gemeindevertretung und der Ausschüsse sicherlich der sinnvollere Weg anstatt über Presse und Internet so zu agieren“, erklärte CDU-Fraktionsgeschäftsführer Lukas Buhl.
